Donald Trump als Präsident:

Ein Neubeginn für die Atlantische Gemeinschaft?

John Kornblum

John Kornblum Botschafter der USA in Deutschland von 1997 bis 2001

Mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika werden die Karten der Weltpolitik neu gemischt. Dabei ist noch unklar, in welche Richtung Trumps Politik sich entwickeln wird: Kommt es tatsächlich zu mehr Protektionismus, einer restriktiven Einwanderungspolitik und zugleich einer Annäherung an Russland? Und was könnte dies für die transatlantischen Beziehungen bedeuten?

John Kornblum, Botschafter der USA in Deutschland von 1997 bis 2001 und bis heute einer der gefragtesten Deutschland-Kenner der USA, sprach auf Einladung von Egon Zehnder am 23. November 2016 im Cube Restaurant des Kunstmuseums Stuttgart vor über neunzig geladenen Gästen über „Die Atlantische Welt in Zeiten des großen Wandels“. In seinen Augen wurde das Phänomen Trump auch durch das „Unvermögen der herkömmlichen Politik ermöglicht, den Herausforderungen der neuen globalisierten Ära gerecht zu werden“. Kornblum ist in Sorge, „dass der Gesellschaftsvertrag der Nachkriegszeit zerfällt“. Es gebe nur ein Land, das noch fest auf dem Fundament der liberalen Nachkriegsordnung stehe – nämlich Deutschland.

Donald Trump wird amerikanischer Präsident. Die Gründe werden allmählich etwas klarer. Aber was Trumps Sieg für die Zukunft bedeutet, können wir noch nicht wissen. Heute möchte ich Ihnen einige erste Einblicke geben – und, noch wichtiger, ein paar Implikationen für die Zukunft aufzeigen.

Donald Trump war nie ein Republikaner und hat bis heute keine politische Philosophie erkennen lassen. Er ist das Produkt einer neuen, ichbezogenen öffentlichen Kultur, die sich langsam, aber sicher aus den neuen Informationstechnologien auf beiden Seiten des Atlantiks entwickelt hat.

Lange bevor er sich entschied, als Präsidentschaftskandidat anzutreten, hat Trump gelernt zu manipulieren. Irgendwann hat er festgestellt, dass sein simpler Narzissmus das perfekte Gegengewicht zu den immer komplizierteren Botschaften der modernen, liberalen politischen Kultur war. Seine Methoden basieren auf modernen Medien – besonders den sogenannten Fernseh- „Reality Shows“, die eine improvisierte Realität zeigen, die wenig mit den Tatsachen zu tun hat. Und natürlich auf Social Media und webbasierten Sites, die Meinungen und Verfälschungen oft als objektive Tatsachen weitergeben. In Amerika, wie schon in Russland und Teilen Europas, wurde der Erfolg dieser Botschaft auch durch das Unvermögen der herkömmlichen Politik ermöglicht, den Herausforderungen der neuen globalisierten Ära gerecht zu werden.

Wenn man Trump richtig einschätzen will, muss man folgende Elemente verstehen:

Er hat die Mehrheit des „popular vote“ in Amerika nicht bekommen. Er ist, wenn Sie so wollen, aus dieser Sicht ein Minderheitspräsident.

Er ist der erste „unabhängige“ Präsident. Das heißt, er hat keine Ideologie und keinen Parteiapparat als Fundament für seine Macht. Er lebt durch die Unterstützung seiner Basis. Seine Basis ist sozusagen seine Macht.

Deshalb wird es sein Hauptziel sein, seine Basis zu pflegen – die „Vergessenen“ der Globalisierung. Trump benutzt die neuen Medien, um ein Bild zu malen, das alle Ängste und Sorgen dieser Gruppe wiedergibt und durch dreiste Behauptungen „löst“. Präsent zu sein, in den Medien zu erscheinen, ist für ihn viel wichtiger als Politik. Image ist wichtiger als Fakten, geschweige denn die Wahrheit.

Nobelpreisträger Robert Shiller vertritt die Auffassung, Trumps Hauptziel werde es immer sein, seine Basis zu füttern. „Aber“, so Shiller weiter, „in Wahrheit werden seine Steuererleichterungen für Wohlhabende und seine Infrastrukturprogramme den Wählern aus der Mittelklasse nicht zugutekommen. Ganz im Gegenteil: Unternehmer werden die Steuererleichterungen nutzen, um noch mehr Roboter und Computer einzusetzen, die weitere Arbeitsplätze vernichten werden.“

Implikationen für die Politik

Trumps Hauptversprechen, den Außenhandel zu zügeln, mehr Jobs aus dem Ausland nach Hause zu holen, mehr Fabriken aufzumachen oder auch Wladimir Putin zu maßregeln - diese Versprechen kann er höchstwahrscheinlich nicht erfüllen. Er hat schon viele Rückzieher gemacht. Das ist erst der Anfang.

Langsam wird ihm klar werden, dass er in der Realität lebt. Aber da er immer Erfolg darin hatte, die Realität für seine Zwecke zu manipulieren, wird er zuerst versuchen, den Markenartikel Donald Trump zu pflegen. Deshalb seine Tweets, deshalb seine unhöflichen und unmöglichen Bemerkungen.

Der neue Präsident muss somit das Image eines Donald Trump aufrechterhalten, der die Welt ändert, der neue Ideen hat, der revolutionär ist – das wird seine Politik sein. Und das wird eine ziemlich schwierige Aufgabe sein. Es wird zu Unklarheit und Konfusion in der Politik führen. Man kann nicht alles, was er sagt, ernst nehmen.

Aber es gibt auch etwas anderes - etwas sehr Wichtiges, das ihm Schwierigkeiten bereiten wird. Trump hat zwar verstanden, dass der Gesellschaftsvertrag der Nachkriegszeit zerfällt und Emotionen die Vernunft ersetzen. Er scheint jedoch so gut wie gar nicht begriffen zu haben, wie revolutionär die Prozesse sein werden. Parteien verlieren an Bedeutung, Lokalpatriotismus gewinnt an Einfluss. „Fakten“ werden ignoriert, Daten zum wichtigsten Gut. Microsofts Vorstandschef Satya Nadella sagt: „In den nächsten zehn Jahren werden wir einen Punkt erreichen, an dem fast alles digitalisiert ist.“ Und die Daten lügen nicht.

Donald Trump triumphierte mit einer Geschichte aus Emotion und Nationalismus. Es wird nicht lange dauern, bis den Wählern klar sein wird, wie wenig seine Ideen helfen werden, die Konsequenzen der Digitalisierung zu beeinflussen.

Die Netzwerkingenieure, die Betreiber der neuen Systeme und auch die Finanz- und Wirtschaftselite, die Trump unterstützt hat, werden ihn ignorieren. Keine einzige Fabrik wird von China oder Mexiko zurück in die USA verlagert werden. Kein IS- Kämpfer wird seine Waffen niederlegen.

Eine besondere Herausforderung für Europa

Die Wahl Trumps zum Präsidenten markiert nicht das Ende der Welt, wie wir sie kennen. Sie ist auch nicht das Ende allen Vorwärtsstrebens. Die Daten sagen uns, dass die Erfolgsaussichten des Westens nicht so schlecht aussehen. Auch Gegnern der Demokratie wird immer deutlicher, dass wahre Verbundenheit und Vernetzung nur in einer Atmosphäre der Offenheit und Ehrlichkeit funktionieren können.

Trumps Populismus ist sogar weder neu noch einzigartig. Seine massiven Interessenkonflikte, das Einbauen von Rassismus in seine Botschaften, Sippenwirtschaft statt politischer Ideologie, die Verwendung von bitteren Gefühlen der ungerechten Behandlung und die Diffamierung von Gegnern – all dies sind aus der Vergangenheit bekannte Methoden. NEU ist nur, dass diese Methoden von jetzt an ein wichtiges Element der Politik der wichtigsten Weltmacht sein werden. Der Garant der globalen Stabilität hat, zumindest vorläufig, abgedankt.

Trumps Wahl markiert das endgültige Ende der Nachkriegsordnung. Aber sie bedeutet nicht, dass jetzt rücksichtsloser Nationalismus herrschen wird. Die Realität ist wie immer viel differenzierter. Ein Beispiel: Amerika führt im Bereich der digitalen Technologie. Aber Trumps Amerika wird die politischen Implikationen, die durch diese Technologie verursacht werden, nur schlecht handhaben können. Wird Europa der Herausforderung gerecht werden, technologischen Fortschritt, praktische Politik und westliche Ideale gemeinsam mit diesem Präsidenten durchzusetzen?

Oder werden sich die Markenzeichen des Trumpismus auch in Europa weiterentwickeln? Nehmen wir den gesamten Bereich der Globalisierung, der Digitalisierung, die Menschenrechte, den Datenschutz – all dies sind Dinge, bei denen Trump wahrscheinlich nicht die Politik der Europäer unterstützen würde. Aber, wenn ich das sagen darf als Amerikaner: Man braucht die Europäer, um diese liberalen Prinzipien auch weiterhin durchzusetzen.

So verwirrend, wie er ist: Trump bietet Europa, und vor allem Deutschland, eine Chance, die Initiative zu ergreifen. Nicht als EU, mit ihren komplizierten Strukturen, sondern als Freunde und Alliierte, die einen gemeinsamen Westen bewahren wollen. Allmählich sollten Europäer überlegen, wie man einerseits Einfluss ausüben und andererseits für Amerika interessant bleiben könnte. Die Ära der „normativen“ Politik ist endgültig zu Ende. Ein „guter Europäer“ zu sein, reicht nicht mehr aus.

Das Argument zieht in Amerika nicht mehr. Strategisches Denken wird erwartet. Konkrete Ziele und Konzepte, wie man sie erreichen kann. Nur so kann man den Emotionen, die Trump verursacht hat, entgegentreten.

Deutsche an die Front?

Wenn man Trump ernst nimmt und die Entwicklungen in anderen Ländern verfolgt, dann gibt es nur ein Land, das noch fest auf dem Fundament der liberalen Nachkriegsordnung steht. Es gibt nur ein Land und eine führende Persönlichkeit, die dieser Aufgabe gerecht wird: Deutschland und Angela Merkel. Die Weltpresse ist schon längst zu diesem Schluss gekommen. Barack Obama unterstrich den Punkt während seines Berlin-Besuches gleich nach der Wahl. Nur Deutschland ist darüber nicht so glücklich.

Wichtig wird sein, die Kategorien „Führung“ und „Verantwortung“ nicht durcheinanderzubringen. Die deutsche Wirtschaft zählt zu den stärksten der Welt, und Deutschland wird in Umfragen immer wieder als angesehensten Staat der Erde bezeichnet. Doch nichts von alledem hat dabei geholfen, zu einer klassischen Führungsrolle zu finden. Ein Land, das sich seit beinahe 70 Jahren bemüht, „normal“ wie alle anderen zu sein, tut sich schwer damit, sich in die „Normalität“ anderer einzufügen.

Mit anderen Worten: Die Welt will von Deutschland genau das, was die deutsche Politik wohl noch nicht zu liefern in der Lage ist – nämlich dass Deutschland „erwachsen wird“ und mit der Großmut und dem Selbstvertrauen handelt, die von dem wichtigsten Staat Europas so dringend benötigt werden. Doch solange Deutschland sich in seiner neuen Rolle nach der Wahl von Donald Trump nicht wohl fühlt, wird das Land auch nicht über die Kräfte verfügen, seine Fähigkeiten gemeinsam mit anderen einzusetzen. Es fehlt ihm noch an der Selbstsicherheit, unter den neuen Bedingungen einer globalisierten Kultur des 21. Jahrhunderts frei aufzutreten.

Deutschland wird nie eine Großmacht im herkömmlichen Sinne sein. Stattdessen könnte das Land etwas sehr viel Wichtigeres werden: ein integrierender Knotenpunkt für eine neue Sorte von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik. Ein Bindeglied für Informations– und Logistiknetze, die die eurasische Landmasse auch über den Atlantik mit Nordamerika verbinden. Weder die USA noch Europa können es sich leisten, diese Gelegenheit ungenutzt verstreichen zu lassen.

John Kornblum, 23.11.2016

John Kornblum

John Kornblum Botschafter der USA in Deutschland von 1997 bis 2001